Richter unter Druck / Sędziowie pod presją

Die Europäische Kommission hat Polen die sechste Tranche der Strafzahlung für die fehlende Umsetzung des Entscheides des Gerichtshofes der Europäischen Union von Juli des vergangenen Jahres abgezogen.
[RZECZPOSPOLITA, 27.10.2022]

Polens Rechnung für sein System der Disziplinarverfahren gegen Richter beträgt bereits 329 Millionen Euro. Und der Zähler läuft weiter.
[RZECZPOSPOLITA, 28.10.2022]

Worum geht es hier eigentlich? Wer ist Richter Igor Tuleya? Wer sind die anderen Richter in Kacper Lisowskis Film? Die Richter, deren Kompetenzen von der polnischen Regierung infrage gestellt werden, obwohl ihnen keine Berufsverbot erteilt wurde?

Seit 2017 wird in Polen über die Unabhängigkeit der polnischen Gerichtsbarkeit und die Faktizität der Dreiteilung der Macht gestritten. Die Vereinnahmung durch politische Parteien und die daraus folgende Manipulation sowie der Druck seitens der Regierungspartei auf die allgemeinen Gerichte sind beunruhigend, weil sie die Fundamente der Demokratie angreifen. Mit der Einrichtung einer Disziplinarkammer durch PiS – einer bewertenden? kontrollierenden? überwachenden? – stößt das juristische System auf entschiedenen gesellschaftlichen Widerstand in Polen und auf finanzpolitischen Widerstand in Brüssel.

Der Dokumentarfilm von Kacper Lisowski versucht, den vorliegenden Sachverhalt aus gesellschaftlicher und emotionaler Perspektive zu rekonstruieren und die Richter, die ihren Beruf nicht ausüben können, sprechen zu lassen. Es wird sich auch Gedanken über ethische Werte und die Obsession der Kontrolle gemacht.

VORFÜHRUNGEN:

27 NOV // 19:30 // KLUB DER POLNISCHEN VERSAGER // GAST: Kacper Lisowski

28 NOV // 20:00 // FSK – KINO AM ORANIENPLATZ // GAST: Kacper Lisowski

29 NOV // 17:30 // KLICK-KINO BERLIN